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RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID IN THÜRINGEN


RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID

Details zum Ablaufverfahren in Thüringen.

Mobirise

Thüringen umfasst eine Fläche von 16.000 km² und hat rund 2,2 Millionen Einwohner. Es gehört zu den eher kleineren Bundesländern.

Auf Basis der einzelnen Staatsverträge zu den rundfunkrechtlichen Rahmenbedingungen ist das Bundesland für die Landesrundfunkanstalt Mitteldeutscher Rundfunk (MDR), für das ZDF und für den Deutschlandfunk zuständig.

Auch in Thüringen ist ein Rundfunk-Volksentscheid möglich. Die Regelungen zur Durchführung sind in der Landesverfassung von Thüringen im Abschnitt „Fünfter Abschnitt – Die Gesetzgebung“ in Artikel 81 und 82 festgelegt, siehe hier » 

DER CHRONOLOGISCHE ABLAUF

Die Hürde zur Erreichung eines Volksentscheides in Thüringen ist sehr hoch. Insgesamt sind mindestens 25 % der Stimmberechtigten (ca. 450.000) für eine neue Gesetzgebung zu gewinnen. Um dieses ambitionierte Ziel erreichen zu können, wird »rundfunk-frei« die virale Kraft der digitalen Vernetzung nutzen, um im Vorfeld der „offiziellen“ Unterschriftensammlung die erforderliche Mitmach-Bereitschaft zu aktivieren. Entsprechend den hohen Anforderungen sollte die Anzahl der Online-Befreiungsaktivisten von »rundfunk-frei« mindestens 10 % des Endziels entsprechen. Nach jeder tausendsten Registrierung eines neuen Online-Aktivisten in Thüringen wird automatisch der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow, die Intendantin der Landesrundfunkanstalt MDR Prof. Dr. Karola Wille, der ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut und der Intendant des Deutschlandradios Stefan Raue über die aktuelle. Registriere dich hier und werde jetzt Teil der Veränderung » 

Sobald sich die erforderliche Anzahl von 45.000 Online-Befreiungsaktivisten für Thüringen im Portal »rundfunk-frei« registriert hat, startet der erste landesverfassungskonforme Schritt zur Erzielung eines Volksentscheides. Dieser Schritt nennt sich Einleitung des Volksbegehrens. Der Antrag richtet sich an den Landtag. 5.000 Wahlberechtigte müssen den Antrag unterzeichnen, damit sich der Landtag mit diesem befassen muss.

Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn es von 10 % der Wahlberechtigten (180.000) innerhalb von vier Monaten unterstützt wird. Die Unterschriftensammlung ist frei, das heißt, es kann überall gesammelt werden.

Ist das Volksbegehren erfolgreich und stimmt der Landtag der Gesetzesvorlage nicht unverändert zu, findet anschließend eine Volksabstimmung statt. Bei der Volksabstimmung über ein Gesetz entscheidet die Mehrheit der gültigen Stimmen, außerdem müssen mindestens 25 % der Stimmberechtigten (ca. 450.000) der Gesetzesvorlage zustimmen.

AKTUELLER STAND 20.02.2019 (Update alle 24h)

Wir sind in der 1. Vorbereitungsstufe (Ziel: 45.000 registrierte Online-Befreiungsaktivisten)

880

Online-Befreiungsaktivisten in  Thüringen

Aktueller Stand in Prozent

%
Hinweise: Um die Ernsthaftigkeit des Befreiungswunsches des zukünftigen Online-Befreiungsaktivisten sicherzustellen, sind die Eingabefelder vollständig auszufüllen. Auf dieser Daten-Basis werden auch die Ministerpräsidenten und Intendanten informiert, denn nur so kann glaubhaft vermittelt werden, dass die Online-Befreiungsaktivisten aus dem jeweiligen Bundesland stammen. Die benötigen Datenfelder entsprechen nur einer Teilmenge der später benötigen Angaben im Rahmen des Teilnehmerbogens beim Rundfunk-Volksentscheid. Die übertragenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Aktion »rundfunk-frei« genutzt (zur Teilnehmeranzahl-Visualisierung, für den Newsletter-Versand und zur Information der Landesregierung, der Landesrundfunkanstalt, des ZDF und des Deutschlandfunks). Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte außer an die zuvor Genannten. Jeder registrierte Online-Befreiungsaktivist kann jederzeit seinen Dateneintrag löschen, indem er sich als Online-Befreiungsaktivist bei »rundfunk-frei« abmeldet. Ein entsprechender Abmelde-Link befindet sich in jeder E-Mail-Information, die nach der Registrierung an den Nutzer geschickt wird. Deine Daten werden stets unter dem Augenmerk der höchsten Datensparsamkeit behandelt. Da das Aktionsportal »rundfunk-frei« ein privater Informationsbereich ist, der durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt ist und weder dem Telemediengesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag, noch der Datenschutz-Grundverordnung bzw. dem Bundesdatenschutzgesetz unterworfen ist, setzt die Datenübertragung dein persönliches Vertrauen voraus.




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KONTAKT

Name: Olaf Kretschmann
Ort: Berlin
E-Mail: ok (at) rundfunk-frei.de

Anfragen von Medien an:
presse (at) rundfunk-frei.de 

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